Politikwissenschaft: Demokratie

Demokratie.

Das Wort ist in aller Munde. Aber was macht eine Demokratie aus? Welche Determinanten bestimmen die Demokratie? Für Politikwissenschaftler ist diese Frage recht schnell beantwortet, denn eine Demokratie ist eine Regierungsform, eine politische Ordnung, die man in aller Kürze über die Art der Regierungsfindung beschreiben kann. Interessanter Weise stammt die kürzeste Beschreibung dessen, was eine Demokratie darstellt, aber nicht von einem Politikwissenschaftler, sondern von einem Philosophen: Karl Raimund Popper:

“Worauf kommt es denn wirklich an?
Es gibt eigentlich nur zwei Staatsformen: solche, in denen es möglich ist, die Regierung ohne Blutvergießen durch eine Abstimmung loszuwerden, und solche, in denen das nicht möglich ist. Darauf kommt es an, nicht aber darauf, wie man diese Staatsform benennt. Gewöhnlich nennt man die erste Form “Demokratie” und die zweite Form “Diktatur” oder “Tyrannei”. Aber es steht nicht dafür, über Worte (wie DDR) zu streiten. Das Entscheidende ist allein die Absetzbarkeit der Regierung, ohne Blutvergießen.

Für die Absetzbarkeit gibt es verschiedene Methoden. Die beste Methode ist die einer Abstimmung: Eine Neuwahl oder ein Votum in einem gewählten Parlament kann die Regierung stürzen. Darauf kommt es an. Es ist daher falsch, wenn man die Betonung auf die Frage legt (wie es von Platon bis Marx und auch später immer wieder getan wurde): Wer soll regieren? Das Volk (der Pöbel) oder die wenigen Besten? Die (guten) Arbeiter oder die (bösen) Kapitalisten? Die Merheit oder die Minderheit? Die Partei von links oder die Partei von rechts oder eine Partei der Mitte? Alle diese Fragen sind falsch gestellt. Denn es kommt nicht darauf an, wer regiert, solange man die Regierung ohne Blutvergießen loswerden kann. Jede Regierung, die man wieder loswerden kann, hat einen starken Anreiz, sich so zu verhalten, dass man mit ihr zufrieden ist. Und dieser Anreiz fällt weg, wenn die Regierung weoß, dass man sie  nicht so leicht wieder loswerden kann.”

Popper, Karl Raimund (1996). Zur Theorie der Demokratie. In: ders. Alles Leben ist Problemlösen. München: Piper, S.208)

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